Die Stadtverwaltung hat 222 Vorschläge gemacht, um die kommunalen Kassen bis 2015 zu entlasten – 184 Sparvorschläge und 38 Einnahmevorschläge – über die der Stadtrat im September entscheiden soll. Diese Kürzungen und Einnahmeideen werden Auswirkungen auf alle Bürger/innen von Chemnitz haben. Deshalb können Sie auf dieser Plattform die vorhandenen Vorschläge bewerten und auch neue Vorschläge einreichen – eine Mail mit Ihrem Vorschlag an vorschlag@chemnitz-kuerzt.de genügt. Bitte werfen Sie auch einen Blick auf den Haushaltsplan 2010 (PDF  3,2 MB).

Die Hundesteuersatzung §2 sollte wie folgt erweitert werden:

1) Liste der “gefährlichen Hunde der Vermutung nach” erweitern auf alle Hunde, die in Deutschland als gefährlich gelten.

2) Neuen Steuertatbestand für “große Hunde” einführen. Vorbild ist hier der Gesetzesentwurf von Thüringens Innenminister Peter Huber (CDU): Hunde sind groß mit einer Widerristhöhe von mindestens 40 Zentimeter oder einemGewicht von mindestens 20 Kilogramm.

Sparvolumen: 1.600.000 €

Beim Bau des Schulzentrums Sport wurden insgesamt 15,4 Millionen Euro ausgegeben, mehr als 10 Prozent über den Planungen. Die Verantwortlichen haben den Schaden zu tragen, nicht die Bürger.

In Chemnitz werden Radwege gebaut, auf denen kaum Radfahrer gesichtet werden. Es werden auch Radwege gebaut, die im Nichts enden oder wo es keine Wege in Gegenrichtung gibt. Gleiches gilt für Fußwege, die extrabreit – wahrscheinlich nach “gesetzlicher” Norm – in Gebieten gebaut werden, wo sich kaum ein Mensch ohne Auto bewegt. Beste Beispiele sind z.B. der Bereich rund um den “Überflieger” oder die Carl-Hamel-Straße.

Entflechtung der GGG zur Verhinderung von Verlustverrechnungen und Intransparenzen, Verkauf von nicht städtebaulich oder sozial relevanten Beständen

Sparvolumen: 1.430.000 €

Auflösung der CWE, Stabs- und Koordinierungsstelle Wirtschaft direkt im Oberbürgermeisteramt, Fremd-Vergabe von Leistungen

Aufwertung des öffentlichen Raumes auf dem Kaßberg und auf dem Sonnenberg (geeignete Modell- und Pilotgebiete) durch Entfernung aller Verkehrszeichen und Absenkung der Geschwindigkeit – moderne Verkehrskonzepte für die Stadt der Moderne und mehr Verantwortung für mündige Bürger.

Sparvolumen: 10.000.000 €

Derzeit gibt es in Chemnitz verschiedene Großbaustellen, wo die eingesetzten Mittel in keinem Verhältnis zu den erreichbaren Effekten stehen.

Sparvolumen: 965.733 €

Verkauf der Event- und Messegesellschaft Chemnitz mbH, da die Gesellschaft massive Verluste macht und die Erwartungen an die Veranstaltungen nicht erfüllt werden.

Sparvolumen: 2.880.841 €

Verkauf der Stadthalle Chemnitz Kultur- und Kongreßzentrum GmbH, da die Gesellschaft massive Verluste von mehreren Millionen Euro pro Jahr bei nur sehr geringen Umsätze macht.

Sparvolumen: 250.000 €

Das Haus Hartmannstr. 16 soll nicht abgerissen sondern an einen Investoren verkauft werden.

Sparvolumen: 150.000 €

Der Verkehrslandeplatz erhält von der Stadt pro Jahr Zahlungen in Höhe von 150.000 Euro.

Sparvolumen: 54.072 €

Reduzierung von 0,5 AE der Stelle 53 02 300 050 – Sozialpädagoge AIDS-Beratung (der derzeitige Stelleninhaber erreicht im Juni 2011 das 65.Lebensjahr). Diese Aufgabe wird dem Inhaber der Stelle 53 04 100 020 Sozialarbeiter Sozialmedizin zu 50% seiner wöchentlichen Arbeitszeit übertragen, die verbleibenden 0,5 AE dieser Stelle müssen ebenfalls abgebaut werden.

Sparvolumen: 30.000 €

Lohnsteuerkarten wurden 2009 letztmalig durch die Meldebehörde ausgedruckt und versandt.

Einnahmevolumen: 4.354.206 €

Von 2011 bis 2013 werden drei neue Standorte für stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen errichtet.

Sparvolumen: 433.890 €

Absenkung um 2 Funktionen im Brandschutz

Sparvolumen: 51.440 €

Keine Wiederbesetzung der Planstelle SB Zivil- und Katastrophenschutz nach Ausscheiden des derzeitigen Stelleninhabers.

Sparvolumen: 40.000 €

Derzeitig wird bereits der Großteil aller Reinigungsaufträge bei Verwaltungsgebäuden, Schulen und Kindertagesstätten im regelmäßigen Rhythmus neu vergeben. Das BVZ I, Annaberger Straße 89 und das Rathaus, Markt 1 sind derzeit noch nicht in diesem Kreislauf aufgenommen.

Sparvolumen: 391.561 €

Verringerung der Ausbildungsplätze:
-Verwaltungsfachangestellte in den Jahren 2010 und 2011 um 5,
- Verwaltungswirte in den Jahren 2011-2013 um 3,
- Gärtner im Jahr 2010 um 2 sowie ab 2011 Wegfall,
- Sozialpädagogen dauerhaft um 3 und
- Wegfall ab 2010 der Ausbildungsplätze für Tierpfleger, Bauzeichner, FA Bäderbetriebe, Straßenbauer, Elektroniker für Geräte und Systeme, FA für Bürokommunikation

Sparvolumen: 80.937 €

Keine Neubesetzung einer Stelle in der Finanzwirtschaftlichen Prüfung (derzeit Abteilung Verwaltungsprüfung) ab dem 1. August 2012

Sparvolumen: 157.864 €

Parallel zur Absenkung des Zuschussbudgets §§ 11 – 16 SGB VIII wird der Personalbestand in der Fachberatung und im Zuschussbereich angepasst.

Sparvolumen: 25.000 €

Die Zahlung der Aufwandsentschädigung an Praktikanten wird zum Ende des Jahres 2010 eingestellt.

Sparvolumen: 400.000 €

Ausschüttung der TGR an die Muttergesellschaft CWE. Reduzierung des Zuschusses an die CWE in 2012 um max. 400 T€

Sparvolumen: 26.000 €

Komplette Einstellung der freiwilligen Förderung des Ehrenamtes für ehrenamtlich Tätige im Bereich der freien Träger der Wohlfahrtspflege und Selbsthilfegruppen

Sparvolumen: 17.145 €

Reduzierung um 0,250 AE der Stelle 53 04 200 050 – Psychologe Krisenberatung (der derzeitige Stelleninhaber beginnt am 01.03.2011 mit Freizeitphase bei ATZ).

Sparvolumen: 8.500 €

Einsparung von Bewirtschaftungskosten; Freisetzung von Personal

Sparvolumen: 40.500 €

Übertragung der Sportstätte; Einsparung von Bewirtschaftungskosten; Freisetzung von Personal

Sparvolumen: 113.440 €

Beabsichtigt ist die klare Aufgabenabgrenzung für Baumaßnahmen (Invest und Instand- haltung) im Bereich der Kindertagesstätten und o. g. anderen Aufgaben der Jugendhilfe zwischen kommunalen Einrichtungen und Einrichtungen, die von freien Trägern betrieben werden.

Sparvolumen: 131.000 €

Reduzierung des Zuschusses

Sparvolumen: 32.000 €

Reduzierung des Zuschusses

Sparvolumen: 150.000 €

Einsparung von 3 AE durch die Bildung des Fachbereiches Bildung

Sparvolumen: 183.894 €

Reduzierung der hausmeisterlichen Betreuung in Grundschulen mit einer BGF unter 5 Tm2. Diese werden nicht mehr individuell (jede Schule hat seine/n Hausmeister/in), sondern über einen Verbund betreut. Das hat Auswirkungen auf die Präsenzzeiten der Hausmeister/innen für Handwerker, Schüler und Pädagogen sowie die Durchführung von Schließdiensten.

Sparvolumen: 45.208 €

Veränderung Arbeitsverhältnis “geringfügig Beschäftigte” in “kurzfristig Beschäftigte”

Sparvolumen: 112.000 €

Reduzierung von Zuschüssen an freie Träger der Wohlfahrtspflege

Sparvolumen: 350.200 €

Senkung des Fördervolumens/Verminderte Zuwendungen an Sportvereine.

Sparvolumen: 245.067 €

Abbau von Leistungen

Sparvolumen: 887.443 €

Resultierend aus der Pauschalisierung der Sachkosten, auf der Grundlage der Rahmenvereinbarung zur Aufbringung der Betriebskosten, stehen den freien Trägern zur Betreibung der Kindertageseinrichtungen deutlich mehr Sachkosten als den kommunal betrieben Einrichtungen zur Verfügung. Die Höhe dieser Kosten wird in zwei Schritten (8 % 2011 und 8% 2012 = gesamt 16%) zum HH-Plan 2010 gemindert.

Sparvolumen: 430.000 €

- Anpassung des Budgets (Produktgruppe) Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege an aktuelle Erfordernisse unter den Gesichtspunkten sozialräumliche Angebotsüberschneidungen (EU-, Bundes u. a. Förderungen), Pflichtigkeit, notwendiger Bedarf (Einwohnerzahlen) und Erfolg
- quantitative Verringerung bestehender Angebote und vereinzelte Beendigung von Maßnahmen und Diensten.

Sparvolumen: 387.318 €

- Unter der Voraussetzung angepasster gesetzlicher Leistungen nach dem SGB II für Kinder ab dem Jahr 2011 können bisherige kommunale Zuschüsse für Essengeld entfallen.
- für schulische Arbeitsmittel werden bereits Bundesleistungen erbracht.
- Berücksichtigung der Vergünstigungen für CP-Inhaber bei den regulären Entgelt- und Gebührenkalkulationen der städtischen Ämter und Einrichtungen

Sparvolumen: 126.900 €

- Zusammenführung von zwei Einrichtungen zur Unterbringung von Wohnungslosen in einem kommunalen Objekt und Schließung des verbleibenden angemieteten Objektes
- Umstrukturierung des Clearings- und Erstaufnahmeverfahrens – veränderte Aufgabenteilung öff./fr. Träger
- raschere Vermittlung in eigenen Wohnraum durch Ausbau d. Fallmanagements (s.M 50/6)

Sparvolumen: 111.637 €

- Zusammenlegung von 5 auf 4 Sachgebiete
- Einrichtung von Fachteams
- Kompensation von Stellen (Sachgebietsleiter, Schuldnerberater
- Altersteilzeit)

Sparvolumen: 1.000.000 €

- Anwendung eines auf wissenschaftlicher Grundlage erstellten Konzeptes
- Erreichen einer rechtssicheren und wirtschaftlicheren Beurteilung der Angemessenheit
- Beachtung des Mietspiegels und anderer Daten
- Beauftragung eines sachkundigen Externen

Sparvolumen: 1.145.000 €

Für die Förderung von Angeboten nach § 11 SGB VIII ist bis 2015 ein Einsparvolumen von 1.145.000 € vorgegeben, welches im Zeitraum 2011 bis 2015 durch jährliche Kürzungen des Fördervolumens erreicht werden soll.

Sparvolumen: 50.000 €

Für die Förderung von Angeboten nach § 16 SGB VIII ist bis 2015 ein Einsparvolumen von 50.000 € vorgegeben, welches im Zeitraum 2011 bis 2015 durch jährliche Kürzungen des Fördervolumens erreicht werden soll.

Sparvolumen: 441.130 €

2011 werden im Bereich 51/12 die in Folge von ATZ freiwerdenden Stellen (24,825 AE) nicht wieder besetzt. Es erfolgt die gleitende Übertragung von zwei bis drei kommunal betrieben Kitas mit einer Kapazität die ca. den AE entspricht. Eine Personalübertragung erfolgt nicht. Die übernehmenden Trägern stellen das erforderliche Personal nach einem Tarif ein, der deutlich unter dem TVöD liegt.

Einnahmevolumen: 348.560 €

In der Stadt Chemnitz wird zum 01.01.2011 eine Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben eingeführt.

Sparvolumen: 791.187 €

Ab 2012 wird die tägliche Betreuungszeit von Kindern, von denen ein Elternteil zu Hause ist, von 7,5 h auf 6,0 h reduziert.

Sparvolumen: 1.172.115 €

I. Ausgliederung der kommunal betriebenen Küchen an private Anbieter
II. Wegfall der Subventionen der Verpflegung in freier und kommunaler Trägerschaft betriebenen Kindertageseinrichtungen
III. Abbau der kommunalen Leistungen der Näherinnen, Wäscherinnen

Sparvolumen: 79.705 €

Aufgabe der Immobilien – Haus der Familie, Parkstraße 26, der der ehemaligen Kindertageseinrichtung Sonnenstr. 42 und der Jugendfreizeiteinrichtung “Würfel”, Wilhelm-Firl-Str. 23. Verkauf der Einrichtungen und damit verbundener Umzug in ein anderes Objekt

Sparvolumen: 80.000 €

Reduzierung des Zuschusses

Einnahmevolumen: 5.700 €

Reduzierung der Befreiung von der Hundesteuer für Hunde, die aus Einrichtungen des Tierschutzes mit Sitz in der Stadt Chemnitz aufgenommen wurden, von 24 Monaten auf 12 Monate

Sparvolumen: 277.390 €

Mit der bedarfsgerechten Vergabe von Leistungen in den Außenrevieren/-geländen können vorgehaltene Hausmeisterkapazitäten reduziert werden. Insbesondere: Rasenmahd, Heckenpflege, Baumkontrollen, Laubberäumung, Pflege von Laufbahnen/Sprunggruben auf Sportplätzen, Schulhofreinigung, Anliegerpflichten, Winterdienst in Objekten (Treppen, Podeste, Wege, Schulhöfe, Eingangs-/Notausgangsbereiche etc.).

Sparvolumen: 171.086 €

Es sollen für alle acht Versammlungsgebiete der Einwohnerversammlungen gleiche Organisationsstrukturen für Bürger und Bürgerbeteiligung geschaffen werden. Hierfür werden im Rahmen eines Projekts neue Formen aktiver Bürgerbeteiligung konzipiert und umgesetzt. Dazu gehört auch die Nutzung von Web 2.0. Die bestehenden acht Ortschaftsverfassungen werden zur nächsten Wahlperiode aufgelöst.

Einnahmevolumen: 20.000 €

Die Kontrolle ungenehmigter Sondernutzungen erfolgt zurzeit eher sporadisch.

Sparvolumen: 375.150 €

Gleicher Charakter und höherer Nutzwert bei viel niedrigerem Preis.

Sparvolumen: 10.000 €

Die Fortführung des Projektes “Bürgerhaushalt” wird bis zum 31.12.2015 ausgesetzt.

Sparvolumen: 156.900 €

Schließung des Freibades Bernsdorf nach der Freibadsaison 2010; Einstellung des öffentlichen Badebetriebs

Sparvolumen: 80.000 €

Überprüfung der Förderkriterien und Neuausrichtung der Förderung

Einnahmevolumen: 7.091.550 €

Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 475 v. H. auf 580 v. H.

Einnahmevolumen: 74.800 €

Anhebung des Steuersatzes für das Halten eines Hundes von 88 € auf 100 € ab 01.01.2011

Einnahmevolumen: 179.668 €

Durch Verkauf:
- Einsparung von Bewirtschaftungsaufwendungen (Sachkostenersparnis)
- Einsatz der Verkaufserlöse zur Tilgung von Krediten (Zinsersparnis)
- Einsparung von Personalkapazitäten nach Vermarktung (Personalkostenersparnis)

Einnahmevolumen: 116.280 €

- Einsatz der Verkaufserlöse zur Tilgung von Krediten (Zinsersparnis)
- Einsparung von Personalkapazitäten nach Vermarktung (Personalkostenersparnis).

Sparvolumen: 157.746 €

Einsparung einer Stelle im Bürgerbüro ab 2013

Einnahmevolumen: 300.000.000 €

Die Stadt Chemnitz sollte die ihr zustehende Finanzausstattung von ca. 60 Mio. Euro jährlich vom Freistaat Sachsen per kommunaler Verfassungsbeschwerde einfordern. 

Einnahmevolumen: 63.000 €

Pachterhöhung Kleingärten

Einnahmevolumen: 570.000 €

Zurzeit werden Parkgebühren von 0,50 €/30 Minuten von Montag bis Freitag erhoben.

Sparvolumen: 145.000 €

100,00 € Begrüßungsgeld als Unterstützung für Studierende, die erstmals ihren Hauptwohnsitz nach Chemnitz verlegen, Wegfall der bisherigen Rückerstattung von Semesterbeiträgen

Sparvolumen: 28.650 €

Durch den Laufbahnwechsel eines Mitarbeiters in den gehobenen Dienst kann die verbleibende Stelle auf 0,5 AE reduziert werden.

Einnahmevolumen: 30.000 €

Der städtische Internetauftritt sowie die städtischen Publikationen werden künftig auch zur Erzielung von Werbeeinnahmen genutzt.

Sparvolumen: 20.000 €

Die Ausgaben für Marketingmaßnahmen werden von 40 T€ auf 20 T€ p.a. reduziert. Die Verwaltung übernimmt lediglich konzeptionelle bzw. steuernde Funktion. Projekte werden nur im Ausnahmefall selbst betreut. Marketingaufgaben, insbesondere in der operativen Umsetzung, werden vor allem durch die CMT realisiert.

Sparvolumen: 58.425 €

Die Zuständigkeiten zur Neuerschließung und Vermarktung von städtischen Gewerbegebieten wurden gesamtstädtisch neu geregelt. Die Bearbeitung von Zuwendungsanträgen nach dem Entflechtungsgesetz für Straßen- und Ingenieurbaumaßnahmen und zur Erschließung von Gewerbegebieten werden im Amt 66 zentralisiert.

Einnahmevolumen: 553.047 €

Die vorhandenen Fahrzeuge zur Geschwindigkeitsmessung werden optimal ausgelastet.

Einnahmevolumen: 69.349 €

Durch regelmäßige Samstagsdienste sowie die Besetzung der Disponentenstelle wird die Überwachung des ruhenden Verkehrs optimiert.

Einnahmevolumen: 60.000 €

Die Gebührenerhebung erfolgt auf der Grundlage der Sondernutzungssatzung. Diese ist um 30 % zu erhöhen.

Sparvolumen: 23.370 €

Sparvolumen: 326.480 €

Reduzierung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken (StB) – Tandemlösung; Umsetzung des Personals in die Zentralbibliothek zur Kompensierung der Einsparung geringfügig Beschäftigter für Medienrücksortierung sowie weiterer Personalreduzierung; Reduzierung des Zuschusses für den Bücherbus

Sparvolumen: 58.100 €

Schließung der Sauna in der Schwimmhalle “Am Südring”; Einstellung des öffentlichen Saunabetriebs

Sparvolumen: 63.800 €

Schließung der Sauna in der Schwimmhalle Gablenz; Einstellung des öffentlichen Saunabetriebs

Einnahmevolumen: 61.800 €

Pauschale Erhöhung der Gebühren nach Abschnitt II. der Gebührensatzung (Benutzung der Sportstätten durch sonstige Nutzer) um 20 %. Ziel: Einnahmeerhöhung/Verbesserung des Kostendeckungsgrades

Einnahmevolumen: 298.600 €

Differenzierte Erhöhung der Gebühren nach Abschnitt I. der Gebührensatzung (individuelle Benutzung von Bädern der Stadt Chemnitz und deren Sondereinrichtungen) um durchschnittlich 20 %. Die Benutzung der Bäder durch sonstige Nutzer gemäß Abschnitt II. der Gebührensatzung (z. B. Sportvereine und Sportverbände) ist davon nicht betroffen.
Ziel: Einnahmeerhöhung, Verbesserung des Kostendeckungsgrades

Sparvolumen: 937.000 €

Die Maßnahme beinhaltet die Fortführung der Reduzierung der Entgelte um 5,87 %, welche ausschließlich für 2010 mit den Anbietern der nach §§ 77 und 78 a ff SGB VIII verhandelten Entgelte für Jugendhilfepflichtleistungen vereinbart wurden.

Sparvolumen: 124.000 €

- Schließung einer angemieteten Einrichtung zur Unterbringung von Wohnungslosen (betreutes Wohnen) aufgrund sinkender Fallzahlen (Bedarfsanpassung)
- raschere Vermittlung in eigenen Wohnraum durch Ausbau d. Fallmanagements (s.M 50/6)
- höhere Auslastung der verbleibenden Einrichtungen

Sparvolumen: 490.450 €

Gründung eines neuen Kulturbetriebs mit den Geschäftsbereichen DAStietz, Kommunale Musikschule und Kunst- und Kulturförderung/ Kulturentwicklungsplanung; diese Maßnahme entspricht dem Vorschlag der SPD-Fraktion

Sparvolumen: 65.500 €

Sparvolumen: 103.854 €

Umsetzung von noch nicht realisierten KW-Vermerken

Sparvolumen: 224.900 €

Einsparung von Personalkosten durch Abbau von Stellen gestaffelt nach Jahren

Sparvolumen: 50.000 €

Reduzierung des Zuschusses

Einnahmevolumen: 12.000 €

Durchführung einer Hundebestandsaufnahme im gesamten Stadtgebiet im Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2015

Sparvolumen: -5.200.000 €

Die Aufbau- und Ablauforganisation der Stadtverwaltung Chemnitz ist so auszurichten, dass ein effizientes und modernes Verwaltungshandeln bestmöglich unterstützt wird. Die interne und externe Leistungserstellung soll sowohl effizient und wirtschaftlich als auch kundenorientiert erfolgen.

Sparvolumen: 10.000 €

Steigerung der zentralen Massendrucke in der Verwaltungsdruckerei

Sparvolumen: -111.575 €

Einführung eines dezentralen Redaktionssystems zur Pflege des Internetauftritts

Einnahmevolumen: 2.000 €

Gebührenerhöhungen durch verstärkte Kontrollen und das Erteilen von Anordnungen und Kostenbescheiden bei Anlassbezug.

Sparvolumen: 30.000 €

Reduzierung des Zuschusses

Einnahmevolumen: 100.000 €

Prüfung der Realisierbarkeit einer Erhöhung der Ausschüttung

Einnahmevolumen: 307.575 €

Wiedereinführung der Straßenbaubeitragssatzung auf der Grundlage eines Satzungsbeschlusses des Stadtrates

Einnahmevolumen: 78.000 €

Pachterhöhung Erholungsgärten

Sparvolumen: 14.500 €

Streichung Kleingartenförderung

Sparvolumen: 240.000 €

Der Botanische Garten wird unter Erhalt der Gewächshäuser und Gebäude sowie der Bildungsangebote in eine Grünanlage mit Park- und Waldcharakter überführt. Die botanischen Gestaltungen im Außenbereich werden entsprechend angepasst.

Einnahmevolumen: 20.000 €

Durch die seit 1. Quartal 2010 erfolgte Vollbesetzung des SG Baumschutz können die Anträge zukünftig bedarfsgerechter bearbeitet und entsprechende Bearbeitungsgebühren eingenommen werden.

Sparvolumen: 742.000 €

Einsparung durch Optimierung des Verhältnisses zwischen Eigenleistung und Vergabe auf der Grundlage der Einführung eines EDV – gestützten Katasters. Dieser Prozess ist einhergehend mit Personal- und Stützpunktanpassung und Stärkung der Objektplanung. Konzentration der Eigenleistung auf intensiv zu pflegende innerstädtische Anlagen und Bündelung der Fremdvergaben in den Außenbereichen.

Sparvolumen: 10.100 €

Einsparung des Zuschusses zur Unterstützung der Unterhaltung an nicht kommunale Friedhöfe (keine gesetzliche Pflicht)

Sparvolumen: 20.000 €

Reduzierung der Erstattung von Verwaltungs- und Betriebsaufwand an den Friedhofs- und Bestattungsbetrieb der Stadt Chemnitz (FFB)

Einnahmevolumen: 75.000 €

Nutzung des Kapitaldienstes aus Veräußerung von Flächen

Einnahmevolumen: 10.000 €

Erhöhung des Pachtzinses je ha in Landwirtschaftspachtverträgen

Einnahmevolumen: 70.000 €

Steigerung der jährlichen Einnahmen aus dem Rohholzverkauf

Einnahmevolumen: 40.000 €

Die Gebühr wird auf der Grundlage der Verwaltungskostensatzung erhoben. Diese ist um 20 % zu erhöhen.

Einnahmevolumen: 100.000 €

Nicht öffentlich gewidmete Flächen im Innenstadtbereich werden derzeit nicht vollständig bewirtschaftet. Die Möglichkeit der Bewirtschaftung ist in der Satzung der Stadt Chemnitz über die Regelung für Tages- und Dauerparker auf gesondert gekennzeichneten Parkplätzen geregelt.

Sparvolumen: 75.000 €

Sparvolumen: 60.000 €

In der Stadt Chemnitz sind ca. 29.000 Verkehrszeichen aufgestellt.

Sparvolumen: 40.000 €

Die Leistungen sind Bestandteil der mit dem ASR jährlich abzuschließenden Leistungen.

Sparvolumen: 20.000 €

Die Wartung der LSA erfolgt zur Reduzierung von Verkehrsbehinderungen ausschließlich nachts. Dafür wird ein Nachtzuschlag berechnet.

Sparvolumen: 177.000 €

Der Strom für die Stadtbeleuchtung wird von der SWC AG bezogen.

Sparvolumen: 1.000.000 €

Die “Leistung Stadtbeleuchtung” wurde mit Vermögensübertragung an die SWC AG übertragen. Der Vertrag enthält eine Wartungspauschale (3.997.000 €) mit einer jährlichen Anpassungsklausel von 4% sowie einer nachträglich vereinbarten Investitionspauschale (1.374.000 €) ebenfalls mit einer 4%-igen Steigerung.

Sparvolumen: 120.000 €

Die Gullyreinigung ist mit dem ASR mit einer Leistungsvereinbarung vertraglich gebunden. Die Gullyreinigung ist keine originär vom ASR zu erbringende Leistung.

Sparvolumen: 110.000 €

Die Straßenreinigungssatzung ist vom Stadtrat zu bestätigen. Die Stadt hat sich mit 25 %- igen Anteil öffentliches Interesse an den Kosten zu beteiligen.

Sparvolumen: 540.000 €

Die vom Amt 66 an den ESC und die SWC AG zu zahlenden Beträge resultieren aus der noch gültigen Satzung. An den ESC sind jährlich 4.023 T€ und an die SWC AG 1.430 T€ zu zahlen.

Sparvolumen: 440.000 €

Für die Wartung und Betreibung der Lichtsignalanlagen der Stadt müssen mit dem jeweiligen Errichter Wartungsverträge abgeschlossen werden. Diese haben damit eine Monopolstellung eine separate Ausschreibung der Leistung ist nicht möglich. Die Verwaltung hat keine Verhandlungsbasis mit dem jeweiligen Errichter.

Sparvolumen: -11.639 €

Zurzeit werden alle Schadensfälle durch die Kontrollgänger manuell aufgenommen und weiterbearbeitet. Mit der Einführung moderner Aufnahmetechnik erfolgt Zeit- und Papiereinsparung bei dem Erstellen, Registrieren und Bearbeiten der Schadensfälle. Damit kann eine Stelle Kontrollgänger eingespart werden.

Sparvolumen: 40.651 €

Die Trassenbestätigungen werden an mehreren Stellen im Amt 66 bearbeitet, damit fällt erheblicher Koordinierungsaufwand an. Der Bearbeitungsablauf ist zu optimieren.

Sparvolumen: 36.651 €

Im Amt 66 ist eine Mitarbeiterin u. a. mit Stellungnahmen für Zufahrtsgenehmigungen und der Ausgabe von Parkausweisen beschäftigt. Die Stellungnahmen für Zufahrten werden auf wenige, eng begrenzte Sonderfälle reduziert. Die Ausgabe der Bewohnerparkausweise wird in der Abteilung durch Umverteilung von Arbeit sichergestellt.

Sparvolumen: 54.469 €

Die Ausschreibungen (VOB, VOL, VOF) werden im Amt 66 von einer Stelle zentral organisiert. (Einholung der Vergabenummer, Aufstellen Terminkette, Betreuung bis zur Auftragserteilung). Die Servicestelle zur zentralen Organisation wird im Amt 66 abgeschafft.

Sparvolumen: 40.651 €

Gegenwärtig ist im Amt 66 eine Mitarbeiterin für die Bearbeitung von Anfragen des Amtes 30 zu Schadensfällen zwischengeschaltet. Die Mitarbeiterin bezieht die verantwortlichen Bearbeiter des Amtes 66 ein, koordiniert die Beantwortung, prüft diese, sichert die terminliche Beantwortung an das Amt 30. Zukünftig sollte das Amt 30 die Anfragen direkt an die zuständigen Bearbeiter stellen.

Sparvolumen: 177.740 €

Durch die Zusammenlegung der Ämter SE 17 und A 65 ist geplant, bei der Bearbeitung von Aufträgen und Abrechnungen von Bauleistungen im Bereich des Bauunterhaltes Synergieeffekte zu erzielen. Eine Ämterübergreifende Bearbeitung durch mehrere Mitarbeiter mit unterschiedlichen Zuständigkeiten in verschiedenen Ämtern soll damit optimiert werden.

Sparvolumen: 191.575 €

Schaffung einer Planstelle für ein energetisches Nutzercontrolling. Stellenbesetzung mit einem geeigneten, entsprechend ausgebildeten Mitarbeiter. Durchführung von permanenten Vor-Ort-Kontrollen an Heizungsanlagen und Haustechniksystemen. Spezifische Regelungen an Arbeitstagen und Wochenenden bzw. Feiertagen.

Sparvolumen: -335.000 €

Senkung des Stromverbrauches durch Intracting-Maßnahmen (Eigeninvestitionen in intelligente, technische Steuerungssysteme) Planung und Realisierung technischer Steuerungssysteme in ausgewählten Objekten, u. a. Schwimmbäder, Schulen, Rathäuser.