Chemnitz kürzt! Ihre Meinung ist gefragt.

Die Stadtverwaltung hat 222 Vorschläge gemacht, um die kommunalen Kassen bis 2015 zu entlasten – 184 Sparvorschläge und 38 Einnahmevorschläge – über die der Stadtrat im September entscheiden soll. Diese Kürzungen und Einnahmeideen werden Auswirkungen auf alle Bürger/innen von Chemnitz haben. Deshalb können Sie auf dieser Plattform die vorhandenen Vorschläge bewerten und auch neue Vorschläge einreichen – eine Mail mit Ihrem Vorschlag an vorschlag@chemnitz-kuerzt.de genügt. Bitte werfen Sie auch einen Blick auf den Haushaltsplan 2010 (PDF  3,2 MB).

8
Dafür
31
Dagegen
8
Neutral
91
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Werner Klemm (Bürger)

Bürgervorschlag: Regress für die Mehrkosten beim Bau des Schulzentrums Sport

Sparvolumen: 1.600.000 €

Beim Bau des Schulzentrums Sport wurden insgesamt 15,4 Millionen Euro ausgegeben, mehr als 10 Prozent über den Planungen. Die Verantwortlichen haben den Schaden zu tragen, nicht die Bürger.

3
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
5
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: M. Adams (Bürgerin)

Bürgervorschlag: Rad- und Fußwegeausbau nach realem Bedarf und wirtschaftlicher Prüfung

In Chemnitz werden Radwege gebaut, auf denen kaum Radfahrer gesichtet werden. Es werden auch Radwege gebaut, die im Nichts enden oder wo es keine Wege in Gegenrichtung gibt. Gleiches gilt für Fußwege, die extrabreit – wahrscheinlich nach “gesetzlicher” Norm – in Gebieten gebaut werden, wo sich kaum ein Mensch ohne Auto bewegt. Beste Beispiele sind z.B. der Bereich rund um den “Überflieger” oder die Carl-Hamel-Straße.

3
Dafür
3
Dagegen
1
Neutral
7
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Ulrich K.

Bürgervorschlag: Entflechtung und teilweiser Verkauf der GGG

Entflechtung der GGG zur Verhinderung von Verlustverrechnungen und Intransparenzen, Verkauf von nicht städtebaulich oder sozial relevanten Beständen

10
Dafür
1
Dagegen
1
Neutral
13
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Herbert S. (Bürger)

Bürgervorschlag: Auflösung der CWE – Wirtschaft ist Chefsache

Sparvolumen: 1.430.000 €

Auflösung der CWE, Stabs- und Koordinierungsstelle Wirtschaft direkt im Oberbürgermeisteramt, Fremd-Vergabe von Leistungen

9
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
10
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Vorschlag von: Jan & Peter F. (Bürger)

Bürgervorschlag: Shared Space auf Sonnenberg und Kaßberg

Aufwertung des öffentlichen Raumes auf dem Kaßberg und auf dem Sonnenberg (geeignete Modell- und Pilotgebiete) durch Entfernung aller Verkehrszeichen und Absenkung der Geschwindigkeit – moderne Verkehrskonzepte für die Stadt der Moderne und mehr Verantwortung für mündige Bürger.

3
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
3
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Vorschlag von: Bürger L.

Bürgervorschlag: Stopp von Straßen- und Brückenbauprojekte mit zweifelhaftem Nutzen

Sparvolumen: 10.000.000 €

Derzeit gibt es in Chemnitz verschiedene Großbaustellen, wo die eingesetzten Mittel in keinem Verhältnis zu den erreichbaren Effekten stehen.

13
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
13
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Vorschlag von: Rebecca Irmscher (Bürgerin)

Bürgervorschlag: Privatisierung / Verkauf der defizitären Messe

Sparvolumen: 965.733 €

Verkauf der Event- und Messegesellschaft Chemnitz mbH, da die Gesellschaft massive Verluste macht und die Erwartungen an die Veranstaltungen nicht erfüllt werden.

23
Dafür
0
Dagegen
1
Neutral
24
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Vorschlag von: Michael Wagner (Bürger)

Bürgervorschlag: Privatisierung / Verkauf der defizitären Stadthallen GmbH

Sparvolumen: 2.880.841 €

Verkauf der Stadthalle Chemnitz Kultur- und Kongreßzentrum GmbH, da die Gesellschaft massive Verluste von mehreren Millionen Euro pro Jahr bei nur sehr geringen Umsätze macht.

15
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
18
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Vorschlag von: Robert Olesch (Bürger)

Bürgervorschlag: Verkauf des Hauses Hartmannstr. 16 statt Abriss

Sparvolumen: 250.000 €

Das Haus Hartmannstr. 16 soll nicht abgerissen sondern an einen Investoren verkauft werden.

38
Dafür
9
Dagegen
1
Neutral
58
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Vorschlag von: Werner Klemm (Bürger)

Bürgervorschlag: Einstellung der Zahlungen an den Verkehrslandeplatz Jahnsdorf

Sparvolumen: 150.000 €

Der Verkehrslandeplatz erhält von der Stadt pro Jahr Zahlungen in Höhe von 150.000 Euro.

31
Dafür
1
Dagegen
1
Neutral
37
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Vorschlag von: Gesundheitsamt (Amt 53)

Personalabbau im Gesundheitsamt (AIDS-Beratung)

Sparvolumen: 54.072 €

Reduzierung von 0,5 AE der Stelle 53 02 300 050 – Sozialpädagoge AIDS-Beratung (der derzeitige Stelleninhaber erreicht im Juni 2011 das 65.Lebensjahr). Diese Aufgabe wird dem Inhaber der Stelle 53 04 100 020 Sozialarbeiter Sozialmedizin zu 50% seiner wöchentlichen Arbeitszeit übertragen, die verbleibenden 0,5 AE dieser Stelle müssen ebenfalls abgebaut werden.

3
Dafür
17
Dagegen
0
Neutral
21
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Vorschlag von: Bürgeramt (Amt 33)

Reduzierung von Postgebühren

Sparvolumen: 30.000 €

Lohnsteuerkarten wurden 2009 letztmalig durch die Meldebehörde ausgedruckt und versandt.

8
Dafür
0
Dagegen
1
Neutral
9
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Vorschlag von: Ordnungsamt (Amt 32)

Verstärkte Überwachung des fließenden Verkehrs – stationär

Einnahmevolumen: 4.354.206 €

Von 2011 bis 2013 werden drei neue Standorte für stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen errichtet.

14
Dafür
24
Dagegen
3
Neutral
44
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Vorschlag von: Feuerwehr (Amt 37)

Personalabbau im Brandschutz

Sparvolumen: 433.890 €

Absenkung um 2 Funktionen im Brandschutz

0
Dafür
15
Dagegen
0
Neutral
16
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Vorschlag von: Feuerwehr (Amt 37)

Personalabbau bei der Sachbearbeitung Zivil- und Katastrophenschutz

Sparvolumen: 51.440 €

Keine Wiederbesetzung der Planstelle SB Zivil- und Katastrophenschutz nach Ausscheiden des derzeitigen Stelleninhabers.

3
Dafür
2
Dagegen
0
Neutral
7
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Vorschlag von: Zentrale Gebäudebewirtschaftung (Amt 17)

Vergabe von Altverträgen bei der Innenreinigung von Verwaltungsgebäuden

Sparvolumen: 40.000 €

Derzeitig wird bereits der Großteil aller Reinigungsaufträge bei Verwaltungsgebäuden, Schulen und Kindertagesstätten im regelmäßigen Rhythmus neu vergeben. Das BVZ I, Annaberger Straße 89 und das Rathaus, Markt 1 sind derzeit noch nicht in diesem Kreislauf aufgenommen.

2
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
3
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Vorschlag von: Personalamt (Amt 11)

Verringerung der Ausbildungsplätze in der Verwaltung

Sparvolumen: 391.561 €

Verringerung der Ausbildungsplätze:
-Verwaltungsfachangestellte in den Jahren 2010 und 2011 um 5,
- Verwaltungswirte in den Jahren 2011-2013 um 3,
- Gärtner im Jahr 2010 um 2 sowie ab 2011 Wegfall,
- Sozialpädagogen dauerhaft um 3 und
- Wegfall ab 2010 der Ausbildungsplätze für Tierpfleger, Bauzeichner, FA Bäderbetriebe, Straßenbauer, Elektroniker für Geräte und Systeme, FA für Bürokommunikation

5
Dafür
4
Dagegen
0
Neutral
11
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Vorschlag von: Rechnungsprüfungsamt (Amt 14)

Personalabbau Finanzwirtschaftliche Prüfungen

Sparvolumen: 80.937 €

Keine Neubesetzung einer Stelle in der Finanzwirtschaftlichen Prüfung (derzeit Abteilung Verwaltungsprüfung) ab dem 1. August 2012

0
Dafür
3
Dagegen
0
Neutral
3
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Personalabbau im Amt für Jugend und Familie (Jugendarbeit)

Sparvolumen: 157.864 €

Parallel zur Absenkung des Zuschussbudgets §§ 11 – 16 SGB VIII wird der Personalbestand in der Fachberatung und im Zuschussbereich angepasst.

3
Dafür
13
Dagegen
0
Neutral
16
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Vorschlag von: Personalamt (Amt 11)

Wegfall der Aufwandsentschädigung für Praktikanten

Sparvolumen: 25.000 €

Die Zahlung der Aufwandsentschädigung an Praktikanten wird zum Ende des Jahres 2010 eingestellt.

9
Dafür
8
Dagegen
4
Neutral
22
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Vorschlag von: Kämmereiamt (Amt 20)

Ausschüttung TGR/Reduzierung des Zuschusses an die CWE in 2012

Sparvolumen: 400.000 €

Ausschüttung der TGR an die Muttergesellschaft CWE. Reduzierung des Zuschusses an die CWE in 2012 um max. 400 T€

9
Dafür
1
Dagegen
1
Neutral
12
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Vorschlag von: Gesundheitsamt (Amt 53)

Einstellung der Förderung des Ehrenamtes gemäß “Fachförderichtlinie sozialmedizinische Dienste”

Sparvolumen: 26.000 €

Komplette Einstellung der freiwilligen Förderung des Ehrenamtes für ehrenamtlich Tätige im Bereich der freien Träger der Wohlfahrtspflege und Selbsthilfegruppen

1
Dafür
9
Dagegen
0
Neutral
11
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Vorschlag von: Gesundheitsamt (Amt 53)

Personalabbau im Gesundheitsamt (Krisenberatung)

Sparvolumen: 17.145 €

Reduzierung um 0,250 AE der Stelle 53 04 200 050 – Psychologe Krisenberatung (der derzeitige Stelleninhaber beginnt am 01.03.2011 mit Freizeitphase bei ATZ).

1
Dafür
5
Dagegen
0
Neutral
7
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Vorschlag von: Sportamt (Amt 52)

Schließung der Sportstätte Turnhalle Kieselhausenstraße

Sparvolumen: 8.500 €

Einsparung von Bewirtschaftungskosten; Freisetzung von Personal

1
Dafür
5
Dagegen
0
Neutral
7
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Vorschlag von: Sportamt (Amt 52)

Gebrauchsüberlassung Sportstätte Neubauernweg

Sparvolumen: 40.500 €

Übertragung der Sportstätte; Einsparung von Bewirtschaftungskosten; Freisetzung von Personal

4
Dafür
2
Dagegen
0
Neutral
6
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Personalabbau im Amt für Jugend und Familie (Haus der Familie)

Sparvolumen: 84.940 €

Abbau der Stelle Leiterin Haus der Familie/Angliederung der Leistungen §§ 16 und 28 in Struktureinheiten des Amtes 51

2
Dafür
2
Dagegen
1
Neutral
5
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Neugliederung der Immobilienverwaltung der Einrichtungen der Jugendhilfe

Sparvolumen: 113.440 €

Beabsichtigt ist die klare Aufgabenabgrenzung für Baumaßnahmen (Invest und Instand- haltung) im Bereich der Kindertagesstätten und o. g. anderen Aufgaben der Jugendhilfe zwischen kommunalen Einrichtungen und Einrichtungen, die von freien Trägern betrieben werden.

2
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
2
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Vorschlag von: Kämmereiamt (Amt 20)

Auflösung der WIREGmbH

Sparvolumen: 131.000 €

Reduzierung des Zuschusses

15
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
15
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Vorschlag von: Kämmereiamt (Amt 20)

Kürzung Zuschuss Stadthalle

Sparvolumen: 32.000 €

Reduzierung des Zuschusses

7
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
9
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Vorschlag von: Schulverwaltungsamt (Amt 40)

Personalabbau im Schulverwaltungsamt durch neuen Fachbereich »Bildung«

Sparvolumen: 150.000 €

Einsparung von 3 AE durch die Bildung des Fachbereiches Bildung

1
Dafür
2
Dagegen
0
Neutral
3
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Vorschlag von: Zentrale Gebäudebewirtschaftung (Amt 17)

Grundschulen mit kleiner Gesamtgrundfläche werden über einen Verbund betreut

Sparvolumen: 183.894 €

Reduzierung der hausmeisterlichen Betreuung in Grundschulen mit einer BGF unter 5 Tm2. Diese werden nicht mehr individuell (jede Schule hat seine/n Hausmeister/in), sondern über einen Verbund betreut. Das hat Auswirkungen auf die Präsenzzeiten der Hausmeister/innen für Handwerker, Schüler und Pädagogen sowie die Durchführung von Schließdiensten.

4
Dafür
3
Dagegen
0
Neutral
7
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Vorschlag von: DAStietz

Veränderung Arbeitverhältnisse geringfügig in kurzfristig beim tietz

Sparvolumen: 45.208 €

Veränderung Arbeitsverhältnis “geringfügig Beschäftigte” in “kurzfristig Beschäftigte”

3
Dafür
12
Dagegen
1
Neutral
16
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Vorschlag von: Gesundheitsamt (Amt 53)

Kürzung der Zuschüsse für freie Träger der Wohlfahrtspflege (um 20 Prozent)

Sparvolumen: 112.000 €

Reduzierung von Zuschüssen an freie Träger der Wohlfahrtspflege

2
Dafür
16
Dagegen
0
Neutral
19
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Vorschlag von: Sportamt (Amt 52)

Reduzierung der direkten Sportförderung um 20 %

Sparvolumen: 350.200 €

Senkung des Fördervolumens/Verminderte Zuwendungen an Sportvereine.

3
Dafür
22
Dagegen
2
Neutral
28
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Schließung des Hauses der Familie

Sparvolumen: 245.067 €

Abbau von Leistungen

0
Dafür
27
Dagegen
0
Neutral
28
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Minimierung der Sachkosten von Kindertageseinrichtungen bei freien Trägern

Sparvolumen: 887.443 €

Resultierend aus der Pauschalisierung der Sachkosten, auf der Grundlage der Rahmenvereinbarung zur Aufbringung der Betriebskosten, stehen den freien Trägern zur Betreibung der Kindertageseinrichtungen deutlich mehr Sachkosten als den kommunal betrieben Einrichtungen zur Verfügung. Die Höhe dieser Kosten wird in zwei Schritten (8 % 2011 und 8% 2012 = gesamt 16%) zum HH-Plan 2010 gemindert.

1
Dafür
27
Dagegen
0
Neutral
29
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Vorschlag von: Sozialamt (Amt 50)

Absenkung des Gesamtbudgets freie Wohlfahrtspflege um 20%

Sparvolumen: 430.000 €

- Anpassung des Budgets (Produktgruppe) Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege an aktuelle Erfordernisse unter den Gesichtspunkten sozialräumliche Angebotsüberschneidungen (EU-, Bundes u. a. Förderungen), Pflichtigkeit, notwendiger Bedarf (Einwohnerzahlen) und Erfolg
- quantitative Verringerung bestehender Angebote und vereinzelte Beendigung von Maßnahmen und Diensten.

2
Dafür
4
Dagegen
1
Neutral
7
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Vorschlag von: Sozialamt (Amt 50)

Anpassung des Chemnitz-Passes an soziokulturelle Bedarfslagen

Sparvolumen: 387.318 €

- Unter der Voraussetzung angepasster gesetzlicher Leistungen nach dem SGB II für Kinder ab dem Jahr 2011 können bisherige kommunale Zuschüsse für Essengeld entfallen.
- für schulische Arbeitsmittel werden bereits Bundesleistungen erbracht.
- Berücksichtigung der Vergünstigungen für CP-Inhaber bei den regulären Entgelt- und Gebührenkalkulationen der städtischen Ämter und Einrichtungen

4
Dafür
9
Dagegen
3
Neutral
18
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Vorschlag von: Sozialamt (Amt 50)

Zusammenführung von Wohneinrichtungen für Wohnungslose

Sparvolumen: 126.900 €

- Zusammenführung von zwei Einrichtungen zur Unterbringung von Wohnungslosen in einem kommunalen Objekt und Schließung des verbleibenden angemieteten Objektes
- Umstrukturierung des Clearings- und Erstaufnahmeverfahrens – veränderte Aufgabenteilung öff./fr. Träger
- raschere Vermittlung in eigenen Wohnraum durch Ausbau d. Fallmanagements (s.M 50/6)

8
Dafür
1
Dagegen
1
Neutral
11
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Vorschlag von: Sozialamt (Amt 50)

Wirtschaftliche Leistungserbringung SGB XII (Strukturoptimierung)

Sparvolumen: 111.637 €

- Zusammenlegung von 5 auf 4 Sachgebiete
- Einrichtung von Fachteams
- Kompensation von Stellen (Sachgebietsleiter, Schuldnerberater
- Altersteilzeit)

8
Dafür
0
Dagegen
1
Neutral
9
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Vorschlag von: Sozialamt (Amt 50)

Erarbeitung und Anwendung eines schlüssigen Konzeptes für die Bestimmung der örtlichen Angemessenheit der Unterkunftskosten

Sparvolumen: 1.000.000 €

- Anwendung eines auf wissenschaftlicher Grundlage erstellten Konzeptes
- Erreichen einer rechtssicheren und wirtschaftlicheren Beurteilung der Angemessenheit
- Beachtung des Mietspiegels und anderer Daten
- Beauftragung eines sachkundigen Externen

6
Dafür
6
Dagegen
1
Neutral
16
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Anpassung der Projektförderung an die veränderte demografische Entwicklung (Jugendarbeit)

Sparvolumen: 1.145.000 €

Für die Förderung von Angeboten nach § 11 SGB VIII ist bis 2015 ein Einsparvolumen von 1.145.000 € vorgegeben, welches im Zeitraum 2011 bis 2015 durch jährliche Kürzungen des Fördervolumens erreicht werden soll.

4
Dafür
19
Dagegen
0
Neutral
24
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Anpassung der Projektförderung an die veränderte demografische Entwicklung (Familienförderung)

Sparvolumen: 50.000 €

Für die Förderung von Angeboten nach § 16 SGB VIII ist bis 2015 ein Einsparvolumen von 50.000 € vorgegeben, welches im Zeitraum 2011 bis 2015 durch jährliche Kürzungen des Fördervolumens erreicht werden soll.

3
Dafür
5
Dagegen
1
Neutral
10
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Gleitende Übertragung von Kindertageseinrichtungen an freie Träger ohne Personalübertragung

Sparvolumen: 441.130 €

2011 werden im Bereich 51/12 die in Folge von ATZ freiwerdenden Stellen (24,825 AE) nicht wieder besetzt. Es erfolgt die gleitende Übertragung von zwei bis drei kommunal betrieben Kitas mit einer Kapazität die ca. den AE entspricht. Eine Personalübertragung erfolgt nicht. Die übernehmenden Trägern stellen das erforderliche Personal nach einem Tarif ein, der deutlich unter dem TVöD liegt.

4
Dafür
12
Dagegen
3
Neutral
22
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kassen- und Steueramt (Amt 21)

Einführung einer Kulturförderabgabe

Einnahmevolumen: 348.560 €

In der Stadt Chemnitz wird zum 01.01.2011 eine Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben eingeführt.

13
Dafür
7
Dagegen
1
Neutral
24
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Reduzierung der maximalen Betreuungszeit für Krippen- und Kindergartenkinder, von denen ein Elternteil zu Hause ist.

Sparvolumen: 791.187 €

Ab 2012 wird die tägliche Betreuungszeit von Kindern, von denen ein Elternteil zu Hause ist, von 7,5 h auf 6,0 h reduziert.

23
Dafür
26
Dagegen
2
Neutral
56
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Abbau von kommunal betriebenen Küchen in Kitas und Wegfall der Subventionierung der Verpflegung

Sparvolumen: 1.172.115 €

I. Ausgliederung der kommunal betriebenen Küchen an private Anbieter
II. Wegfall der Subventionen der Verpflegung in freier und kommunaler Trägerschaft betriebenen Kindertageseinrichtungen
III. Abbau der kommunalen Leistungen der Näherinnen, Wäscherinnen

3
Dafür
39
Dagegen
3
Neutral
49
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Aufgabe des Hauses der Familie, der ehemaligen Kita Sonnenstr. 42 und der Jugendfreizeiteinrichtung “Würfel”

Sparvolumen: 79.705 €

Aufgabe der Immobilien – Haus der Familie, Parkstraße 26, der der ehemaligen Kindertageseinrichtung Sonnenstr. 42 und der Jugendfreizeiteinrichtung “Würfel”, Wilhelm-Firl-Str. 23. Verkauf der Einrichtungen und damit verbundener Umzug in ein anderes Objekt

0
Dafür
7
Dagegen
0
Neutral
7
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kämmereiamt (Amt 20)

Kürzung Zuschuss TechnoPark GmbH

Sparvolumen: 80.000 €

Reduzierung des Zuschusses

8
Dafür
3
Dagegen
0
Neutral
12
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kassen- und Steueramt (Amt 21)

Hundesteuer – Reduzierung der Steuerbefreiung für Hunde aus Einrichtungen des Tierschutzes

Einnahmevolumen: 5.700 €

Reduzierung der Befreiung von der Hundesteuer für Hunde, die aus Einrichtungen des Tierschutzes mit Sitz in der Stadt Chemnitz aufgenommen wurden, von 24 Monaten auf 12 Monate

32
Dafür
13
Dagegen
1
Neutral
50
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Zentrale Gebäudebewirtschaftung (Amt 17)

Komplettvergabe der Außenrevier- und Sportplatzpflege sowie der Anliegerpflichten in allen Schulen

Sparvolumen: 277.390 €

Mit der bedarfsgerechten Vergabe von Leistungen in den Außenrevieren/-geländen können vorgehaltene Hausmeisterkapazitäten reduziert werden. Insbesondere: Rasenmahd, Heckenpflege, Baumkontrollen, Laubberäumung, Pflege von Laufbahnen/Sprunggruben auf Sportplätzen, Schulhofreinigung, Anliegerpflichten, Winterdienst in Objekten (Treppen, Podeste, Wege, Schulhöfe, Eingangs-/Notausgangsbereiche etc.).

2
Dafür
6
Dagegen
2
Neutral
10
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Bürgermeisteramt (Amt 15)

Neukonzeption der Bürgerbeteiligung für alle Stadtteile

Sparvolumen: 171.086 €

Es sollen für alle acht Versammlungsgebiete der Einwohnerversammlungen gleiche Organisationsstrukturen für Bürger und Bürgerbeteiligung geschaffen werden. Hierfür werden im Rahmen eines Projekts neue Formen aktiver Bürgerbeteiligung konzipiert und umgesetzt. Dazu gehört auch die Nutzung von Web 2.0. Die bestehenden acht Ortschaftsverfassungen werden zur nächsten Wahlperiode aufgelöst.

9
Dafür
6
Dagegen
3
Neutral
19
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Kontrolle ungenehmigter Sondernutzungen

Einnahmevolumen: 20.000 €

Die Kontrolle ungenehmigter Sondernutzungen erfolgt zurzeit eher sporadisch.

8
Dafür
3
Dagegen
0
Neutral
11
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Mitglieder der Freien Wähler Chemnitz, Kreisverband Chemnitz e.V.

Bürgervorschlag: Wege aus Betonpflastersteinen statt Natursteinen auf dem Markt

Sparvolumen: 375.150 €

Gleicher Charakter und höherer Nutzwert bei viel niedrigerem Preis.

27
Dafür
16
Dagegen
2
Neutral
53
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kämmereiamt (Amt 20)

Bürgerhaushalt – die Fortführung wird bis 31.12.2015 ausgesetzt

Sparvolumen: 10.000 €

Die Fortführung des Projektes “Bürgerhaushalt” wird bis zum 31.12.2015 ausgesetzt.

3
Dafür
10
Dagegen
0
Neutral
15
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Sportamt (Amt 52)

Schließung des Freibades Bernsdorf

Sparvolumen: 156.900 €

Schließung des Freibades Bernsdorf nach der Freibadsaison 2010; Einstellung des öffentlichen Badebetriebs

3
Dafür
80
Dagegen
0
Neutral
94
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kulturbüro der Stadt Chemnitz (Amt 41)

Kürzung von Zuschüssen an Träger kultureller Angebote

Sparvolumen: 80.000 €

Überprüfung der Förderkriterien und Neuausrichtung der Förderung

1
Dafür
14
Dagegen
2
Neutral
18
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kämmereiamt (Amt 20)

Erhöhung der Grundsteuer für unbebaute und bebaute Grundstücke

Einnahmevolumen: 7.091.550 €

Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 475 v. H. auf 580 v. H.

8
Dafür
33
Dagegen
0
Neutral
42
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kassen- und Steueramt (Amt 21)

Erhöhung der Hundesteuer

Einnahmevolumen: 74.800 €

Anhebung des Steuersatzes für das Halten eines Hundes von 88 € auf 100 € ab 01.01.2011

49
Dafür
29
Dagegen
5
Neutral
96
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Zentrale Gebäudebewirtschaftung (Amt 17)

Veräußerung oder Übertragung von acht ehemaligen Ortsteilrathäusern und weiterer Immobilien

Einnahmevolumen: 179.668 €

Durch Verkauf:
- Einsparung von Bewirtschaftungsaufwendungen (Sachkostenersparnis)
- Einsatz der Verkaufserlöse zur Tilgung von Krediten (Zinsersparnis)
- Einsparung von Personalkapazitäten nach Vermarktung (Personalkostenersparnis)

5
Dafür
23
Dagegen
0
Neutral
31
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Zentrale Gebäudebewirtschaftung (Amt 17)

Verkauf von 50 nicht kommunal benötigten Vermarktungsimmobilien

Einnahmevolumen: 116.280 €

- Einsatz der Verkaufserlöse zur Tilgung von Krediten (Zinsersparnis)
- Einsparung von Personalkapazitäten nach Vermarktung (Personalkostenersparnis).

7
Dafür
2
Dagegen
3
Neutral
13
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Bürgermeisteramt (Amt 15)

Personalabbau Bürgerbüro

Sparvolumen: 157.746 €

Einsparung einer Stelle im Bürgerbüro ab 2013

1
Dafür
5
Dagegen
2
Neutral
9
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Bündnis gegen Kürzungen

Kommunale Verfassungsbeschwerde

Einnahmevolumen: 300.000.000 €

Die Stadt Chemnitz sollte die ihr zustehende Finanzausstattung von ca. 60 Mio. Euro jährlich vom Freistaat Sachsen per kommunaler Verfassungsbeschwerde einfordern. 

14
Dafür
2
Dagegen
2
Neutral
19
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Pachterhöhung Kleingärten

Einnahmevolumen: 63.000 €

Pachterhöhung Kleingärten

9
Dafür
14
Dagegen
2
Neutral
25
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Erhöhung Parkgebühren

Einnahmevolumen: 570.000 €

Zurzeit werden Parkgebühren von 0,50 €/30 Minuten von Montag bis Freitag erhoben.

11
Dafür
15
Dagegen
3
Neutral
36
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Bürgeramt (Amt 33)

Wegfall Begrüßungsgeld für Studenten und Semesterbeitragsrückerstattung

Sparvolumen: 145.000 €

100,00 € Begrüßungsgeld als Unterstützung für Studierende, die erstmals ihren Hauptwohnsitz nach Chemnitz verlegen, Wegfall der bisherigen Rückerstattung von Semesterbeiträgen

26
Dafür
4
Dagegen
5
Neutral
38
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Ordnungsamt (Amt 32)

Personalabbau im Ordnungsamt

Sparvolumen: 28.650 €

Durch den Laufbahnwechsel eines Mitarbeiters in den gehobenen Dienst kann die verbleibende Stelle auf 0,5 AE reduziert werden.

3
Dafür
3
Dagegen
1
Neutral
7
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Bürgermeisteramt (Amt 15)

Einnahmen durch Werbung

Einnahmevolumen: 30.000 €

Der städtische Internetauftritt sowie die städtischen Publikationen werden künftig auch zur Erzielung von Werbeeinnahmen genutzt.

10
Dafür
3
Dagegen
2
Neutral
16
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Bürgermeisteramt (Amt 15)

Reduzierung der Ausgaben für Marketing

Sparvolumen: 20.000 €

Die Ausgaben für Marketingmaßnahmen werden von 40 T€ auf 20 T€ p.a. reduziert. Die Verwaltung übernimmt lediglich konzeptionelle bzw. steuernde Funktion. Projekte werden nur im Ausnahmefall selbst betreut. Marketingaufgaben, insbesondere in der operativen Umsetzung, werden vor allem durch die CMT realisiert.

17
Dafür
2
Dagegen
1
Neutral
22
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Neuordnung der Entwicklung und Vermarktung städtischer Gewerbeflächen

Sparvolumen: 58.425 €

Die Zuständigkeiten zur Neuerschließung und Vermarktung von städtischen Gewerbegebieten wurden gesamtstädtisch neu geregelt. Die Bearbeitung von Zuwendungsanträgen nach dem Entflechtungsgesetz für Straßen- und Ingenieurbaumaßnahmen und zur Erschließung von Gewerbegebieten werden im Amt 66 zentralisiert.

5
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
5
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Ordnungsamt (Amt 32)

Verstärkte Überwachung des fließenden Verkehrs – mobil

Einnahmevolumen: 553.047 €

Die vorhandenen Fahrzeuge zur Geschwindigkeitsmessung werden optimal ausgelastet.

18
Dafür
16
Dagegen
4
Neutral
39
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Ordnungsamt (Amt 32)

Verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs

Einnahmevolumen: 69.349 €

Durch regelmäßige Samstagsdienste sowie die Besetzung der Disponentenstelle wird die Überwachung des ruhenden Verkehrs optimiert.

7
Dafür
20
Dagegen
5
Neutral
37
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Erhöhung Sondernutzungsgebühren

Einnahmevolumen: 60.000 €

Die Gebührenerhebung erfolgt auf der Grundlage der Sondernutzungssatzung. Diese ist um 30 % zu erhöhen.

1
Dafür
2
Dagegen
1
Neutral
5
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Vorschlag von: Stadtplanungsamt (Amt 61)

Verlagerung der Aufgabe “Kunst im öffentlichen Raum”

Vorschlag von: DAStietz

Reduzierung des Personals und des Services in den Bibliotheken

Sparvolumen: 326.480 €

Reduzierung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken (StB) – Tandemlösung; Umsetzung des Personals in die Zentralbibliothek zur Kompensierung der Einsparung geringfügig Beschäftigter für Medienrücksortierung sowie weiterer Personalreduzierung; Reduzierung des Zuschusses für den Bücherbus

3
Dafür
18
Dagegen
0
Neutral
22
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Sportamt (Amt 52)

Schließung der Sauna in der Schwimmhalle “Am Südring”

Sparvolumen: 58.100 €

Schließung der Sauna in der Schwimmhalle “Am Südring”; Einstellung des öffentlichen Saunabetriebs

4
Dafür
9
Dagegen
0
Neutral
17
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Sportamt (Amt 52)

Schließung der Sauna in der Schwimmhalle Gablenz

Sparvolumen: 63.800 €

Schließung der Sauna in der Schwimmhalle Gablenz; Einstellung des öffentlichen Saunabetriebs

3
Dafür
10
Dagegen
0
Neutral
16
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Vorschlag von: Sportamt (Amt 52)

Erhöhung der Gebühren für die Nutzung der kommunalen Sportstätten um 20 %

Einnahmevolumen: 61.800 €

Pauschale Erhöhung der Gebühren nach Abschnitt II. der Gebührensatzung (Benutzung der Sportstätten durch sonstige Nutzer) um 20 %. Ziel: Einnahmeerhöhung/Verbesserung des Kostendeckungsgrades

2
Dafür
11
Dagegen
1
Neutral
14
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Vorschlag von: Sportamt (Amt 52)

Erhöhung der Gebühren für die Benutzung der kommunalen Bäder

Einnahmevolumen: 298.600 €

Differenzierte Erhöhung der Gebühren nach Abschnitt I. der Gebührensatzung (individuelle Benutzung von Bädern der Stadt Chemnitz und deren Sondereinrichtungen) um durchschnittlich 20 %. Die Benutzung der Bäder durch sonstige Nutzer gemäß Abschnitt II. der Gebührensatzung (z. B. Sportvereine und Sportverbände) ist davon nicht betroffen.
Ziel: Einnahmeerhöhung, Verbesserung des Kostendeckungsgrades

6
Dafür
5
Dagegen
2
Neutral
18
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Amt für Jugend und Familie (Amt 51)

Sicherung der Kosteneffizienz von Hilfen nach SGB VIII

Sparvolumen: 937.000 €

Die Maßnahme beinhaltet die Fortführung der Reduzierung der Entgelte um 5,87 %, welche ausschließlich für 2010 mit den Anbietern der nach §§ 77 und 78 a ff SGB VIII verhandelten Entgelte für Jugendhilfepflichtleistungen vereinbart wurden.

0
Dafür
0
Dagegen
2
Neutral
3
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Sozialamt (Amt 50)

Schließung Wohneinrichtungen für Wohnungslose

Sparvolumen: 124.000 €

- Schließung einer angemieteten Einrichtung zur Unterbringung von Wohnungslosen (betreutes Wohnen) aufgrund sinkender Fallzahlen (Bedarfsanpassung)
- raschere Vermittlung in eigenen Wohnraum durch Ausbau d. Fallmanagements (s.M 50/6)
- höhere Auslastung der verbleibenden Einrichtungen

6
Dafür
4
Dagegen
0
Neutral
10
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kulturbüro der Stadt Chemnitz (Amt 41)

Gründung bzw. Erweiterung eines Kulturbetriebs

Sparvolumen: 490.450 €

Gründung eines neuen Kulturbetriebs mit den Geschäftsbereichen DAStietz, Kommunale Musikschule und Kunst- und Kulturförderung/ Kulturentwicklungsplanung; diese Maßnahme entspricht dem Vorschlag der SPD-Fraktion

4
Dafür
2
Dagegen
1
Neutral
8
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Vorschlag von: Kulturbüro der Stadt Chemnitz (Amt 41)

Einstellung der Planung, Koordinierung und Durchführung des Festivals Begegnungen

Vorschlag von: Kulturbüro der Stadt Chemnitz (Amt 41)

Personalabbau in der Kommunalen Musikschule Chemnitz

Sparvolumen: 103.854 €

Umsetzung von noch nicht realisierten KW-Vermerken

1
Dafür
6
Dagegen
1
Neutral
8
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Vorschlag von: Umweltamt (Amt 36)

Personalabbau im Umweltamt

Sparvolumen: 224.900 €

Einsparung von Personalkosten durch Abbau von Stellen gestaffelt nach Jahren

1
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
3
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kämmereiamt (Amt 20)

Zuschusskürzung für die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft (CWE) und die City-Management und Tourismus Chemnitz GmbH (CMT)

Sparvolumen: 50.000 €

Reduzierung des Zuschusses

14
Dafür
3
Dagegen
0
Neutral
17
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kassen- und Steueramt (Amt 21)

Hundesteuer – Hundebestandsaufnahme

Einnahmevolumen: 12.000 €

Durchführung einer Hundebestandsaufnahme im gesamten Stadtgebiet im Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2015

17
Dafür
5
Dagegen
1
Neutral
25
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Amt für Organisation und Informationsverarbeitung (Amt 18)

Einführung von e-Government zur Verwaltungsmodernisierung

Sparvolumen: -5.200.000 €

Die Aufbau- und Ablauforganisation der Stadtverwaltung Chemnitz ist so auszurichten, dass ein effizientes und modernes Verwaltungshandeln bestmöglich unterstützt wird. Die interne und externe Leistungserstellung soll sowohl effizient und wirtschaftlich als auch kundenorientiert erfolgen.

5
Dafür
10
Dagegen
2
Neutral
18
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Zentrale Verwaltungsdienste (Amt 10)

Insourcing von Druckaufträgen

Sparvolumen: 10.000 €

Steigerung der zentralen Massendrucke in der Verwaltungsdruckerei

3
Dafür
0
Dagegen
1
Neutral
5
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Bürgermeisteramt (Amt 15)

Redaktionssystem für Internetauftritt

Sparvolumen: -111.575 €

Einführung eines dezentralen Redaktionssystems zur Pflege des Internetauftritts

0
Dafür
6
Dagegen
0
Neutral
6
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Umweltamt (Amt 36)

Gebührenerhöhung für Umweltangelegenheiten

Einnahmevolumen: 2.000 €

Gebührenerhöhungen durch verstärkte Kontrollen und das Erteilen von Anordnungen und Kostenbescheiden bei Anlassbezug.

3
Dafür
0
Dagegen
1
Neutral
4
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kämmereiamt (Amt 20)

Kürzung Zuschuss TCC

Sparvolumen: 30.000 €

Reduzierung des Zuschusses

0
Dafür
4
Dagegen
1
Neutral
5
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Kämmereiamt (Amt 20)

Ausschüttung GGG

Einnahmevolumen: 100.000 €

Prüfung der Realisierbarkeit einer Erhöhung der Ausschüttung

6
Dafür
0
Dagegen
1
Neutral
7
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Amt für Baukoordination (Amt 60)

Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Einnahmevolumen: 307.575 €

Wiedereinführung der Straßenbaubeitragssatzung auf der Grundlage eines Satzungsbeschlusses des Stadtrates

0
Dafür
14
Dagegen
0
Neutral
14
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Pachterhöhung Erholungsgärten

Einnahmevolumen: 78.000 €

Pachterhöhung Erholungsgärten

5
Dafür
0
Dagegen
1
Neutral
6
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Streichung der Fördermittel für Kleingärtnervereine

Sparvolumen: 14.500 €

Streichung Kleingartenförderung

1
Dafür
2
Dagegen
0
Neutral
3
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Neuorientierung Botanischer Garten, Schulbiologie- und Naturschutzzentrum

Sparvolumen: 240.000 €

Der Botanische Garten wird unter Erhalt der Gewächshäuser und Gebäude sowie der Bildungsangebote in eine Grünanlage mit Park- und Waldcharakter überführt. Die botanischen Gestaltungen im Außenbereich werden entsprechend angepasst.

1
Dafür
61
Dagegen
1
Neutral
80
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Antragsgemäße zügige Bescheidung im Baumschutz

Einnahmevolumen: 20.000 €

Durch die seit 1. Quartal 2010 erfolgte Vollbesetzung des SG Baumschutz können die Anträge zukünftig bedarfsgerechter bearbeitet und entsprechende Bearbeitungsgebühren eingenommen werden.

1
Dafür
4
Dagegen
0
Neutral
5
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Optimierungspotential im Bereich Planung, Bau und Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen

Sparvolumen: 742.000 €

Einsparung durch Optimierung des Verhältnisses zwischen Eigenleistung und Vergabe auf der Grundlage der Einführung eines EDV – gestützten Katasters. Dieser Prozess ist einhergehend mit Personal- und Stützpunktanpassung und Stärkung der Objektplanung. Konzentration der Eigenleistung auf intensiv zu pflegende innerstädtische Anlagen und Bündelung der Fremdvergaben in den Außenbereichen.

4
Dafür
3
Dagegen
0
Neutral
7
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Beendigung Zuschuss an nicht kommunale Friedhöfe

Sparvolumen: 10.100 €

Einsparung des Zuschusses zur Unterstützung der Unterhaltung an nicht kommunale Friedhöfe (keine gesetzliche Pflicht)

4
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
5
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Verringerung der Erstattung für kommunalen Friedhof

Sparvolumen: 20.000 €

Reduzierung der Erstattung von Verwaltungs- und Betriebsaufwand an den Friedhofs- und Bestattungsbetrieb der Stadt Chemnitz (FFB)

1
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
1
Idee/ Meinung
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Nutzung des Kapitaldienstes zum Verkauf von Flächen

Einnahmevolumen: 75.000 €

Nutzung des Kapitaldienstes aus Veräußerung von Flächen

2
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
3
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Einnahmeerhöhung aus Verpachtung

Einnahmevolumen: 10.000 €

Erhöhung des Pachtzinses je ha in Landwirtschaftspachtverträgen

1
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
1
Idee/ Meinung
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Vorschlag von: Grünflächenamt (Amt 67)

Einnahmenerhöhung aus Rohholzverkauf

Einnahmevolumen: 70.000 €

Steigerung der jährlichen Einnahmen aus dem Rohholzverkauf

2
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
2
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Erhöhung Verwaltungsgebühr StVO

Einnahmevolumen: 40.000 €

Die Gebühr wird auf der Grundlage der Verwaltungskostensatzung erhoben. Diese ist um 20 % zu erhöhen.

2
Dafür
6
Dagegen
0
Neutral
8
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Bewirtschaftung nicht gewidmeter Flächen

Einnahmevolumen: 100.000 €

Nicht öffentlich gewidmete Flächen im Innenstadtbereich werden derzeit nicht vollständig bewirtschaftet. Die Möglichkeit der Bewirtschaftung ist in der Satzung der Stadt Chemnitz über die Regelung für Tages- und Dauerparker auf gesondert gekennzeichneten Parkplätzen geregelt.

0
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
1
Idee/ Meinung
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Berechnung Gebühren für Trassenbestätigungen/Erhöhung der Gebühr

Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Reduzierung von Verkehrszeichen in der Stadt

Sparvolumen: 60.000 €

In der Stadt Chemnitz sind ca. 29.000 Verkehrszeichen aufgestellt.

47
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
54
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Papierkorbentleerung/Reinigung der Haltestellen CVAG

Sparvolumen: 40.000 €

Die Leistungen sind Bestandteil der mit dem ASR jährlich abzuschließenden Leistungen.

2
Dafür
2
Dagegen
2
Neutral
6
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Wartung von Lichtsignalanlagen auch am Tage

Sparvolumen: 20.000 €

Die Wartung der LSA erfolgt zur Reduzierung von Verkehrsbehinderungen ausschließlich nachts. Dafür wird ein Nachtzuschlag berechnet.

6
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
8
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Stromkosten Stadtbeleuchtung

Sparvolumen: 177.000 €

Der Strom für die Stadtbeleuchtung wird von der SWC AG bezogen.

4
Dafür
0
Dagegen
1
Neutral
7
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Ausschreibung der mit der SWC AG gebundenen Leistung Stadtbeleuchtung

Sparvolumen: 1.000.000 €

Die “Leistung Stadtbeleuchtung” wurde mit Vermögensübertragung an die SWC AG übertragen. Der Vertrag enthält eine Wartungspauschale (3.997.000 €) mit einer jährlichen Anpassungsklausel von 4% sowie einer nachträglich vereinbarten Investitionspauschale (1.374.000 €) ebenfalls mit einer 4%-igen Steigerung.

2
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
3
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Ausschreibung der mit dem ASR gebundenen Leistungen Gullireinigung

Sparvolumen: 120.000 €

Die Gullyreinigung ist mit dem ASR mit einer Leistungsvereinbarung vertraglich gebunden. Die Gullyreinigung ist keine originär vom ASR zu erbringende Leistung.

2
Dafür
3
Dagegen
0
Neutral
5
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Überprüfung der Satzung Straßenreinigung

Sparvolumen: 110.000 €

Die Straßenreinigungssatzung ist vom Stadtrat zu bestätigen. Die Stadt hat sich mit 25 %- igen Anteil öffentliches Interesse an den Kosten zu beteiligen.

0
Dafür
2
Dagegen
0
Neutral
2
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Neugestaltung der Allgemeinen Bedingungen für die Entsorgung von Abwasser im Gebiet der Stadt Chemnitz

Sparvolumen: 540.000 €

Die vom Amt 66 an den ESC und die SWC AG zu zahlenden Beträge resultieren aus der noch gültigen Satzung. An den ESC sind jährlich 4.023 T€ und an die SWC AG 1.430 T€ zu zahlen.

1
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
1
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Aufbau einer Kolonne Verkehrstechnik

Sparvolumen: 440.000 €

Für die Wartung und Betreibung der Lichtsignalanlagen der Stadt müssen mit dem jeweiligen Errichter Wartungsverträge abgeschlossen werden. Diese haben damit eine Monopolstellung eine separate Ausschreibung der Leistung ist nicht möglich. Die Verwaltung hat keine Verhandlungsbasis mit dem jeweiligen Errichter.

3
Dafür
1
Dagegen
2
Neutral
7
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Einführung moderner Aufnahmetechnik für Kontrollgänger

Sparvolumen: -11.639 €

Zurzeit werden alle Schadensfälle durch die Kontrollgänger manuell aufgenommen und weiterbearbeitet. Mit der Einführung moderner Aufnahmetechnik erfolgt Zeit- und Papiereinsparung bei dem Erstellen, Registrieren und Bearbeiten der Schadensfälle. Damit kann eine Stelle Kontrollgänger eingespart werden.

3
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
4
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Personalabbau im Tiefbauamt (Bearbeitung Trassenbestätigungen)

Sparvolumen: 40.651 €

Die Trassenbestätigungen werden an mehreren Stellen im Amt 66 bearbeitet, damit fällt erheblicher Koordinierungsaufwand an. Der Bearbeitungsablauf ist zu optimieren.

3
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
3
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Personalabbau im Tiefbauamt (diverse Stellungnahmen)

Sparvolumen: 36.651 €

Im Amt 66 ist eine Mitarbeiterin u. a. mit Stellungnahmen für Zufahrtsgenehmigungen und der Ausgabe von Parkausweisen beschäftigt. Die Stellungnahmen für Zufahrten werden auf wenige, eng begrenzte Sonderfälle reduziert. Die Ausgabe der Bewohnerparkausweise wird in der Abteilung durch Umverteilung von Arbeit sichergestellt.

2
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
2
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Wegfall zentraler Koordinierung von Ausschreibungen im Tiefbauamt

Sparvolumen: 54.469 €

Die Ausschreibungen (VOB, VOL, VOF) werden im Amt 66 von einer Stelle zentral organisiert. (Einholung der Vergabenummer, Aufstellen Terminkette, Betreuung bis zur Auftragserteilung). Die Servicestelle zur zentralen Organisation wird im Amt 66 abgeschafft.

1
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
1
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Vorschlag von: Tiefbauamt (Amt 66)

Bearbeitung von Schadensfällen an öffentlichen Verkehrsflächen

Sparvolumen: 40.651 €

Gegenwärtig ist im Amt 66 eine Mitarbeiterin für die Bearbeitung von Anfragen des Amtes 30 zu Schadensfällen zwischengeschaltet. Die Mitarbeiterin bezieht die verantwortlichen Bearbeiter des Amtes 66 ein, koordiniert die Beantwortung, prüft diese, sichert die terminliche Beantwortung an das Amt 30. Zukünftig sollte das Amt 30 die Anfragen direkt an die zuständigen Bearbeiter stellen.

0
Dafür
1
Dagegen
0
Neutral
1
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Vorschlag von: Hochbauamt (Amt 65)

Vereinfachung der Verwaltungsabläufe durch Zusammenlegung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung und des Hochbauamtes

Sparvolumen: 177.740 €

Durch die Zusammenlegung der Ämter SE 17 und A 65 ist geplant, bei der Bearbeitung von Aufträgen und Abrechnungen von Bauleistungen im Bereich des Bauunterhaltes Synergieeffekte zu erzielen. Eine Ämterübergreifende Bearbeitung durch mehrere Mitarbeiter mit unterschiedlichen Zuständigkeiten in verschiedenen Ämtern soll damit optimiert werden.

1
Dafür
2
Dagegen
0
Neutral
3
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Vorschlag von: Hochbauamt (Amt 65)

Senkung der Energieverbräuche durch Nutzercontrolling (Fernwärme, Gas, Elt) durch ein verbessertes Controlling vor Ort

Sparvolumen: 191.575 €

Schaffung einer Planstelle für ein energetisches Nutzercontrolling. Stellenbesetzung mit einem geeigneten, entsprechend ausgebildeten Mitarbeiter. Durchführung von permanenten Vor-Ort-Kontrollen an Heizungsanlagen und Haustechniksystemen. Spezifische Regelungen an Arbeitstagen und Wochenenden bzw. Feiertagen.

6
Dafür
0
Dagegen
0
Neutral
6
Ideen/ Meinungen
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Vorschlag von: Hochbauamt (Amt 65)

Senkung Elektroenergiebedarf durch Intracting-Maßnahmen

Sparvolumen: -335.000 €

Senkung des Stromverbrauches durch Intracting-Maßnahmen (Eigeninvestitionen in intelligente, technische Steuerungssysteme) Planung und Realisierung technischer Steuerungssysteme in ausgewählten Objekten, u. a. Schwimmbäder, Schulen, Rathäuser.

1
Dafür
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Neutral
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Idee/ Meinung
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